Tagblatt: 31. Januar 2013

St. Gallen für mittlere Einkommen unattraktiv

Das aktuelle Steuer-Monitoring zeigt auf, dass der Kanton SG an steuerlicher Attraktivität verloren hat. Dies jedoch nicht über die ganze Einkommens-Bandbreite, sondern bei den mittleren Einkommen. Also derjenigen Bevölkerungsschicht, welche der Hauptträger der finanziellen Basis ist, und mit der Bezahlung der Steuern den ganzen Apparat am laufen hält.

An Attraktivität bei den Einkommenssteuern hat St. Gallen jedoch für tiefe und sehr hohe Einkommen gewonnen. Es wäre schön, wenn dies auch für mittlere Einkommen gelten würde. Doch dem ist nicht so. Unsere Regierung hat in finanziellen Angelegenheiten falsche Prioritäten. Die ganze Strategie und Ausrichtung ist immer mehr kostentreibend. Unser Kanton wird attraktiv gemacht für Migranten und deren Familiennachzug.

Doch dies hat Konsequenzen. Dass der Grossteil der Migranten nicht zur Schicht der mittleren Einkommen gehört, ist eine Sache. Auch dass nicht alle Migranten ihre Familie selbständig ernähren können und unsere Sozialsysteme belasten, ist nicht von der Hand zu weisen. Unsere ganzen Infrastrukturen (Strassen, ÖV, Spitäler und Ärzte, Schulen und Kindergärten, usw.) werden durch das Bevölkerungswachstum ziemlich strapaziert. Die Erhaltung, der Ausbau und das Neuerstellen von solchen Infrastrukturen kostet Geld, – und in Zukunft noch viel mehr.

Es scheint unserer Regierung noch nicht klar geworden zu sein, dass nur ein entsprechender Anteil der Bevölkerung mit mittlerem Einkommen solche Kosten mittragen kann. Mit der aktuellen Entwicklung (Migrantenzuwachs, weitere  Steuererhöhungen) wird der Kanton seine finanziellen Ausgaben nicht in den Griff bekommen und weiter an Attraktivität verlieren. Ein Teil der steuerkräftigen Mittelschicht wird sich einen attraktiveren Kanton (nicht nur der Steuern wegen) suchen oder sich aus der Mittelschicht nach unten verabschieden.

Solange die steuerliche Attraktivität falsch priorisiert ist, werden immer mehr Menschen mit tiefem oder gar keinem Einkommen unsere Infrastrukturen benötigen, und diese Kosten in die Höhe treiben. Bringt es der Kanton nicht fertig, hier eine Wende zu machen, werden für viele Gemeinden einige unlösbare Probleme zum Dauerbrenner.

Marcel Toeltl

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