Was kommt da auf uns zu?

Haben sich sogenannte soziale Linke und Gutmenschen eigentlich schon mal Gedanken darüber gemacht was als Nächstes kommt? Wahrscheinlich nicht. Sie sind in ihrem Helfersyndrom derart gefangen, dass sie das Wesentliche ausser Acht lassen.

Nachdem dann die kritische Masse, und damit meine ich auch die Sättigung, mit vermeintlichen Flüchtlingen überschritten wurde, hört’s nicht auf. Gerade Flüchtlinge aus Eritrea und Syrien, welche nachweislich einen sehr tiefen Länder IQ haben, sind in unserem Land, wirtschaftlich gesehen, fehl am Platz.

Es wird nie, aber auch gar nie, Arbeit geben für alle diese Menschen. Und falls doch einer eine Stelle bekommen sollte, dann sicher nur im unteren Niedriglohn-Segment. Also wird er keine Steuern, Krankenkasse und Miete zahlen. Er wird von unseren Sozialsystemen finanziert bis denen das Geld ausgeht. Die Gesundheitskosten explodieren und mit dem Frieden ist es in unserem Land auch vorbei. Neben der stehtig steigenden Kriminalität im Bereich Diebstahl und Drogen, sind auch unsere Frauen immer mehr in Gefahr. Oder glaubt jemand ernsthaft, dass die zumeist sehr jungen und in weiter Überzahl eingereisten Männer sich gebührlich verhalten? Dass sie keine sexuellen Bedürfnisse haben, und nach unseren Sitten mit Frauen umgehen? Es gibt bereits heute schon viele Berichte in den Medien, welche rudelmässige Belästigung und Gewalt an vorbeilaufenden, jungen Frauen (sogar mit Kind), belegen.

Doch zurückkommend auf meine Anfangsfrage. Da die Finanzierung der zugewanderten, und uns keinen Vorteil bringenden Massen immer mehr zum Problem wird, ist zu erwarten, dass schon bald gröbere Reaktionen geschehen werden. Darauf komme ich später.
Auch folgen auf die stehtig wachsende Gefährdung unseres Friedens noch nicht geahnte Reaktionen.

Es wird ja hoffentlich niemand so blauäugig sein, und erwarten, dass wenn über die Hälfte eines Landes nach Zentraleuropa strömt, unser tägliches Leben davon nicht negativ tangiert wird. Eine derart massige Zuwanderung bringt deren Kultur, Bräuche, Religion, Gesetze und deren Probleme zwangsläufig mit. Es wird so sein, dass die Flucht dieser Menschen an deren Situation überhaupt nichts ändert. Aber dafür destabilisieren sie unseren Frieden und unsere schwer erarbeitete soziale Sicherheit. Es kann auch nicht abgestritten werden, dass durch ein solch grosses Bevölkerungswachstum sämtliche Klima-Verträge, insbesondere in Sachen CO2, nicht eingehalten werden können.

Finanziell gut gestellte und intelligente Menschen werden diesem Treiben nur noch befristet zusehen und dann unser Land, respektive Zentraleuropa verlassen in Richtung Länder, welche nicht Wirtschaftsflüchtlinge aufnehmen.

Zurück in Europa bleiben dann weniger bemittelte Bürger, welche wie Milchkühe gemolken werden, um die nicht arbeitenden Massen zu finanzieren und unterhalten. Sie sind dann sogenannte Leibeigene des Systems und haben gefälligst zu funktionieren und produktiv zu sein. Neidig auf die nicht arbeitenden Massen dürfen sie natürlich nicht sein.

Der langfristige Plan, Europa zum grenzenlosen Wirtschafts- und Produktionszentrum zu machen, scheint zu gelingen. Die intelligenten und kritischen Bürger wandern aus, und der Rest vermehrt sich mit den Genen der Zuwanderer aus Ländern mit niedrigem IQ. Das ergibt ideale Menschen, welche gerade genug IQ haben um ideal zu funktionieren und zu arbeiten, – unter mittelalterlichen Arbeitsbedingungen. Aber diese Menschen sind auch zuwenig intelligent um Politik zu machen und Zusammenhänge zu erkennen.

Dadurch sind den Freihandelsabkommen Tür und Tor geöffnet, und die globalen Konzerne können in Europa tun und lassen was sie wollen. Egal ob die Umwelt zerstört wird oder der funktionierende Arbeiter gesundheitlich daran zerbricht.

Ja, die Zukunft Zentraleuropas sieht düster aus, solange der Massen-Zuwanderung nicht entgegen gewirkt wird. Die EU, und ein sehr grosser Teil unserer Landespolitiker, haben die drohende Gefahr noch nicht wahrhaben wollen. Sie verschliessen ihre Augen und hoffen, dass es schon gut kommt. Aber ich bin mir sicher, dass genau diese Politiker und Wirtschaftsführer Europa verlassen, bevor es richtig brennt.

Marcel Toeltl

Genug ist genug

Der Kampf um Nein-Stimmen zur Initiative „Stopp der Überbevölkerung“, oder besser bekannt als „Ecopop“, wird an verschiedenen Fronten geführt. Dabei fällt einem auf, dass Gegner der Ecopop, wenn sie keine wirklichen Argumente mehr haben, sofort auf die Entwicklungshilfe ausweichen, welche auch Bestandteil dieser Initiative ist. Das vordergründige Problem der Überbevölkerung wird einfach ausgeblendet und absurdum geführt.

Aber, meine Damen und Herren, es geht um unsere Heimat. Die Entwicklungshilfe in anderen Ländern, für welche heute sowieso schon Milliarden verlocht werden, ist nicht Kern unseres Problems. Nur weil ein paar, teilweise von Ausländern gesteuerte Wirtschaftskreise und Wirtschaftsbosse aus eigenen Interessen gegen die Ecopop sind, dürfen wir nicht fahrlässig auch gegen die Ecopop sein.

Einer gegen alle. Das hat’s in der Schweizer Geschichte schon öfters gegeben. Die Geschichte zeigt auf, wozu wir Eidgenossen fähig sind. Doch genau dann, wenn es um wirtschaftliche Interessen geht, werden diese Qualitäten verleugnet und ausgeblendet.

Die ECOPOP-Initiative wird in jedem Fall Auswirkungen haben. Gefährliche Auswirkungen drohen auch dann, wenn die Initiative abgelehnt wird.

Von den Initiativ-Gegnern wird mit Sicherheit sofort argumentiert werden, dass die Schweizer gar keine Einschränkung der Einwanderung haben wollen. Und mit dieser Einstellung wird dann auch die Umsetzung der vom Volk angenommenen Masseneinwanderungsinitiative pulverisiert. Es wird Versuche geben, die abgelehnte ECOPOP als „Korrekturabstimmung“ zur Masseneinwanderungsinitiative darzustellen.

Die Personenfreizügigkeit, beziehungsweise deren Missbrauch durch die Wirtschaft/Arbeitgeber, hat u.a. folgende drei Probleme mit sich gebracht:

  1. Übermässige Zuwanderung und damit bekannte Folgeprobleme.
  2. Eine Anforderungs-Inflation bzw. “Diplomitis” in der Jobsuche: wenn eine Stelle angeboten wird, bekommt der Arbeitgeber hunderte Bewerbungen. Um diesem Überangebot Herr zu werden, sind einfach die Anforderungen raufgeschraubt worden. Wo früher ein eidgenössischer Fachausweis ausreichte, wird heute plötzlich ein universitärer Abschluss verlangt.
  3. Wegen des grossen Personalangebotes werden “teure” Schweizer ab 40 Jahren entlassen und mit günstigen Migranten (jung mit Uni-Abschluss) aus der EU ersetzt. Dadurch werden ältere Schweizer Stellensuchende auf dem Arbeitsmarkt diskriminiert und sind gezwungen, massive Lohneinbussen inkaufzunehmen, nur, damit sie nicht arbeitslos bleiben.

Auch haben es Unternehmen klar versäumt mehr Lehrlinge auszubilden. Auszubildende sind ein Kostenfaktor. Gewinnoptimierung steht im Vordergrund.
Und jetzt sollen wir immer mehr Zuwanderung ertragen, damit Schweizer und Internationale Unternehmen kostengünstig zu importierten Arbeitskräften kommen? Und wo bezahlen diese international tätigen Unternehmen dann Steuern? Siehe Beispiel Ammann-Group. So geht das sicher nicht. Darum JA zur Ecopop.

Unser Land hat lang erarbeitete Standortvorteile. Ginge es um die angeblich wichtigen fehlenden Arbeitskräfte, hätten die Firmen schon längst in Niedriglohnländer gewechselt. Und jetzt wehren sich die Wirtschaftskreise gegen die Ecopop, weil die Strategie des billigen Imports von ausländischen Facharbeitern in Gefahr gerät. Hätten sie ihre Verantwortung wahrgenommen, und mehr Lehrlinge ausgebildet, wie auch Schweizer nicht durch billige zugewanderte Arbeitskräfte ersetzt, um Gewinne zu optimieren, müssten wir nicht über Ecopop abstimmen.

1992 wurde der Untergang der Schweiz bei einem EWR-Nein prophezeit, – doch die Schweiz existiert immer noch. Nach der Jahrtausendwende wurde den Arbeitnehmern die PFZ schmackhaft gemacht, mit der Option von mehr Lebensqualität und der Möglichkeit im EU-Raum arbeiten zu dürfen. Und jetzt bleiben alle hier und es kommen immer mehr und mehr EU-Arbeitskräfte in die CH. Wir wurden aus Wirtschaftskreisen brandschwarz angelogen.

Neben ökologischen und ethnischen Folgen hat die ungehinderte Zuwanderung auch massive finanzielle Nebenwirkungen, welche von uns Steuerzahler auch noch mitfinanziert werden müssen.

Ein reales Beispiel:

Unser Nachbarland Österreich hat 8.5 Mio. Einwohner, also etwas mehr als wir, und eine Bevölkerungsdichte von 101 Einwohner pro km2. Bei uns sind es 198 Einwohner pro km2. Also doppelt soviele.

In Österreich haben im Jahr 2013 19.4% mit Migrationshintergrund gelebt. In der Schweiz waren es Ende Juni 2014 24% ohne Schweizer Pass. Mit Migrationshintergrund wesentlich mehr.

Gestern konnte man den Medien entnehmen, dass Österreich 390’000 Arbeitslose hat, und bis im Februar mit 500’000 zu rechnen ist. Allein 47 Prozent der Arbeitslosen haben keine berufliche Ausbildung. Dies kommt vor allem von ihrem Migrationshindergrund.

Es gibt nun Forderungen für eine sektorale Schliessung des Arbeitsmarktes gegenüber ausländischen Arbeitskräften. Also genau das Gegenteil was unsere Wirtschaftslobby will.

Ende September 2014 hatten wir gemäss SECO 130’000 Arbeitslose. Davon waren auch 44.6% Ausländer. Es gibt 183’000 registrierte Stellensuchende. Man beachte die Feinheit: 130’000 Arbeitslose, aber 183’000 registrierte Stellensuchende. Und dann gibt’s ja noch die nicht Registrierten. Und wo landen diese? Genau, auf dem Sozialamt. Die Gemeinden werden es danken.

Also nochmals:

  • Der Fachkräftemangel ist bewusst hausgemacht.
  • Initiativgegner sind sich sogar ihren eigenen Parteiprogrammen untreu, da durch Annahme der Ecopop ihre Asylindustrie ins Wanken kommt.
  • Kommen mehr Menschen in unser Land, müssen mehr Nahrungsmittel und Güter importiert werden. Neben Umweltbelangen verträgt dies unsere Verkehrs-Infrastruktur nicht.
  • Reales Beispiel: In einem Zweierbüro können nicht 10 Personen arbeiten. Das gibt nämlich ganz ordentlich dicke Luft, Spannungen, Aggressionen und Verlierer.
  • Uneingeschränkte Zuwanderung tangiert sämtliche Bereiche eines Landes und der Bevölkerung negativ.

Die Initiativ-Gegner wollen nicht einsehen, dass ein Seil, dessen Reisskraft bei 100 kg liegt, nicht mit 500 kg belastet werden kann. Unsere nutzbare Infrastruktur ist nicht geschaffen für weitere Millionen von Menschen. – Die Linken und Grünen, wie auch der VCS, haben ihren Beitrag dazu geleistet und sind nun im Dilemma

Konzentrieren wir uns auf unser Leben und unsere Heimat, und lassen uns keine Angst machen von Wirtschaftskreisen, denen nur der eigene Gewinn wichtig ist. Den Lateralschaden, den sie verursachen, wollen wir nicht haben und schon gar nicht finanzieren.

Der EGMR hat mit seinem gestrigen Urteil, in Sachen Rückführung der Afganischen Familie nach Italien, einen weiteren Sarg-Nagel gegen die Schweiz eingeschlagen, – und gleichzeitig damit auch noch das Schengen-Dublin Abkommen pulverisiert. Das Abkommen war auch ein Schutz für uns.

Wenn wir Schweizer jetzt nicht definitiv eine Zuwanderungsgrenze ziehen, ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis wir unsere Heimat verloren haben.

Darum ein überzeugtes Ja zur Ecopop.

Marcel Toeltl

Frühsexualerziehung

Wieso wollen gewisse Kreise eigentlich unsere Kinder in den frühesten Jahren schon in allen, nicht der Natur entsprechenden, Sexualvarianten konfrontieren? Wieso wollen die explizit unsere Kinder darin “aufklären”, dass es da noch die Möglichkeit des Schwulsein und Lesbensein gibt?

Das hat sicher nichts mit sinnvoller Weiterbildung zu tun, sondern ist ein Plan. Und dieser Plan beabsichtigt das Heranzüchten von neuen Generationen, welche die natürliche Sexualität verlernen und immer mehr in gleichgeschlechtliche Beziehungen abdriften. Damit wäre dann das oberste Ziel erreicht. Gibt es mehrheitlich gleichgeschlechtliche Paare, geht die biologische Vermehrung des Homo Sapiens zurück. Damit wären dann die Ernährungsprobleme gelöst, und die irdischen Resourcen würden wieder besser reichen, da sich die menschliche Population reduziert.

Das was gewisse Kreise in Sachen Gender forcieren, war schon mal der Untergang einer Menschheit in den mytischen Städten Sodom und Gomorra im alten Testament. Die Bewohner dieser Städte verfielen in Sünde und führten so ihre Auslöschung (durch Gott) herbei.

Was uns die Geschichte bisher gelehrt hat, ist, dass sie sich immer mal wiederholt. Im Wohlstand wird der Mensch unkritisch, gutgläubig, blind und leichtsinnig. Unsere Wohlstandsgesellschaft ist im Begriff sich selber zu zerstören. Die heutige Generation hat nie wirklich eine Bedrohung erlebt, oder musste sich ihre Daseinsberechtigung erkämpfen. Völlig Schutz- und Erfahrungslos glaubt sie an eine heile Welt.

Doch das Leben ist ein ständiger Kampf, in dem man sich behaupten muss. Viele biologische Lebensformen sind schon ausgestorben, weil sie es nicht packten. Die Artenvielfalt ist das Resultat unterschiedlicher Überlebensstrategien, Erfahrungen und Anpassungen. Und diejenigen Lebensformen, welche der Konfrontationen ausgewichen sind, oder sich in Sicherheit glaubten, sind alle ausgestorben.

Die Menschen in Europa fühlen sich noch sicher. Die Mainstream Medien tun ihr Nötiges dazu. Doch im Hintergrund schwellt bereits der Brand. Die Geschichte hat gezeigt, dass unvorbereitete Völker jeweils als Verlierer vom Platz gegangen sind. Dies wird auch in baldiger Zukunft so geschehen.

Nochmals zurückkommend auf das eigentliche Thema. Unsere Gender-Turbos tun alles, damit der weisse Mensch sich nicht mehr klar orientieren kann über seine Sexualität und seine Rolle zur Erhaltung der Spezies Mensch. Der weisse Mensch rottet sich damit selber aus, während dem sich nicht weisse Menschen vermehren was das Zeug hält. Polygamie wird bei uns über den Umweg Islam plötzlich legal und Schwule können Kinder adoptieren.
Der durchschnittliche und gebildete Mitteleuropäer überlegt sich zweimal, ob er es sich leisten kann, Kinder auf die Welt zu stellen. Andere Nationalitäten vermehren sich unkontrolliert. Der Mitteleuropäer lässt sich somit kampflos verdrängen. Und wie wir wissenschaftlich belegt wissen, haben Spezies, die verdrängt werden, kaum Chancen ihre Art zu erhalten.

Ich bin mal gespannt, wie lange es dauert, bis sich eine Organisation analog WWF oder so, bildet, welche das Ziel hat, den Mitteleuropäer zu schützen.

Marcel Toeltl

Öffentliche Krankenkasse?

Für was arbeiten wir?

Mich wundert es, dass ein Grossteil aller Politiker gegen die Einheits-Krankenkasse ist. Entweder sind diese besser informiert als ich, oder aber es liegen andere Gründe auf der Hand, als dass sich diese Politiker im Sinne eines zukünftig bezahlbaren Gesundheitssystems einsetzen.

Doch so einfach scheint mir die Sache nicht. Die bisherige Entwicklung hat gezeigt, dass jeder Versuch, die Kosten des Gesundheitswesens in den Griff zu bekommen, schlichtweg gescheitert ist. Für mich, und viele Mitbürger, geht es bei dieser Abstimmung um die finanzielle Existenz von Familien und des Mittelstandes. Es geht um die Frage, für was arbeiten wir?

Die Gegner der öffentlichen Krankenkasse behaupten, dass 2500 Stellen verloren gehen. Oder dass die Umstellung auf eine öffentliche Krankenkasse enorm viel Geld kostet. Reichen diese Argument um Nein zur öffentlichen Krankenkasse zu sagen?

Ja wer bezahlt denn das Gehalt der 2500 Mitarbeiter? Wer bezahlt die ganzen Prunkbauten der Krankenkassen, für eben genau diese redundanten Arbeitsplätze? Wer bezahlt die aufwendigen Marketings, damit Kunden und Kundinnen für die obligatorische Grundversicherung gewonnen werden können?

Alle Krankenkassen machen genau das Gleiche, einfach nur redundant. Sind sie damit effizienter? Und wird es dadurch billiger?

Die Grundversicherung ist obligatorisch, also kann man die Administration dafür auch zentralisieren, was in der heutigen Zeit ja EDV-technisch kein Problem ist.

Die Gegner argumentieren ebenfalls mit “gescheiterten” Einheitskassen im Ausland, und mit unserer hervorragenden Gesundheitsversorgung. Dass wir eine super Gesundheitsversorgung haben, ist nicht von der Hand zu reden. Aber die versteckten Kosten für dieses teure Gesundheitssystem stehen auf einem anderen Blatt geschrieben.

Ein weiterer Kostentreiber und Hauptverantwortliche sind die Kantone, die schon seit jeher die Kompetenz haben, den Spitälern Auflagen zu machen, damit sie in die kassenpflichtigen Spitallisten aufgenommen werden.

Doch die Gesundheitsdirektionen schaffen es offensichtlich nicht, bei der Spital-Lobby Mindestfallzahlen vorzuschreiben. Einige Kantone «wagen» jetzt diesen Schritt und schreiben neu, wie etwa der Kanton Zürich, mindestens zehn Operationen pro Jahr vor. Bei gewissen besonders risikoreichen Operationen, wie die der Bauchspeicheldrüse, reichen allerdings zehn Operation pro Jahr nicht aus, um die nötige Routine zu erreichen.
Damit die Spitäler auf die Liste kommen, müssen sie also operieren was das Zeugs hält. Auch unnötige und kostenintensive Operationen sind angesagt, damit das Soll-Ziel für die Liste erreicht ist. Macht dies das Gesundheitswesen günstiger?

Der Preisüberwacher Stefan Meierhans sieht bei den Medikamentenpreisen noch Spielraum – nach unten. So hat er gefordert, dass Bundesrat Alain Berset energischer gegen Firmen vorgehen soll, die «Schweizer abzocken».

Wieso sind denn die Medikamentenpreise in der Schweiz teilweise um ein Vielfaches teuerer als in den anderen Ländern? So konnte man auf infosperber.ch kürzlich folgendes lesen:

Gigantische Medikamenten-Preise: Nicht um Forschungskosten zu decken, sondern um Investoren Gewinne zu sichern.
Für das kleine Pharma-Unternehmen Intermune, das bei einem Umsatz von 130 Millionen Dollar rote Zahlen schreibt, bietet der Roche-Konzern 8,3 Milliarden Dollar. Dies entspricht dem 63-fachen des Umsatzes.

Die 8,3 Milliarden sind nicht für Forschungsaufwand, sondern für Verkaufsaussichten “investiert”. So gibt es in der EU 200’000 Patienten, welche genau für dieses Medikament in Frage kommen. Roche rechnet pro Patient mit einem jährlichen Preis von 40’000.- bis 50’000.-.

Die Kosten von 40’000.- bis 50’000.- pro Patient und Jahr gehen zu Lasten der Grundversicherung, und damit der Prämienzahlenden. Roche wird dies mit ach so teuren Ausgaben für Forschung und Entwicklung rechtfertigen. Und falls das Bundesamt für Gesundheit den geforderten Medikamenten-Preis nicht akzeptieren wird, macht Roche eine Kampagne, mit derer sie die Behörden der «Zweiklassenmedizin» bezichtigt, weil sich nur noch Zusatz- oder Privatversicherte das Medikament leisten könnten und Allgemeinversicherte, die an Lungenfibrose erkrankt sind, in den früheren Tod geschickt würden.

Diese erpresserische Methode hat System.

Auf Tagblatt Online vom 11. März 2014 war zu lesen:

Einigung zu Prämien steht

Die Räte haben sich darauf geeinigt, wie die in manchen Kantonen zu viel und in anderen zu wenig bezahlten Krankenkassenprämien ausgeglichen werden können. Der Ständerat hat die Lösung des Nationalrats gutgeheissen.

Wie wir feststellen können, gibt es da bereits heute schon eine staatliche Einmischung, respektive Regulierung.

Die Krankenkassenprämien bereiten den Menschen in der Schweiz die grössten Sorgen, wie es das Konsumentenforum kürzlich publiziert hat. Auf einer sechsstufigen Sorgenskala erhielten die steigenden Prämien der Krankenkassen die zweithöchste Note 5 und erwiesen sich damit als grösste Sorge. Für Konsumentenforum-Präsidentin Franziska Trösch-Schnyder ist dieses Resultat ein Zeichen, dass vor allem die Mittelklasse unter der Belastung durch die Prämien leidet.

Zusammenfassend nochmals die wichtigsten Punkt, welche die Krankenkassen-Prämien nach oben treiben:

  • Alle Krankenkassen machen genau das Gleiche, einfach nur redundant.
  • Mehr Kosten bei gleicher Leistung der Grundversicherung.
  • Viele unnötige, risikoreiche und kostentreibende Operationen, damit Spitäler in kassenpflichtige Spitallisten aufgenommen werden.
  • Massiv überhöhte Medikamentenpreise, – auch aufgrund von Spekulationen.
  • Die Krankenkassenprämien bereiten den Menschen, und insbesondere dem Mittelstand, in der Schweiz die grössten Sorgen.
  • Managed Care ist gescheitert.
  • Fallpauschalen erwirken auf absurdem Weg noch höhere Gesundheitskosten.
  • Kunden für die obligatorische Grundversicherung werden mit unnötigen und kostenintensiven Marketings gewonnen.
  • Asylanten, Papierlose und Sozialhilfeempfänger sind genauso versichert, wie wir Arbeitenden, – jedoch auf unsere Kosten via Krankenkassenprämie.

Die Räte bestimmen heute schon über den Ausgleich der bezahlten Krankenkassenprämien. Der zentralistische Gedanke, die staatliche Einmischung und Regulierung ist bereits Realität. Das Schweizer Gesundheitssystem ist sehr nahe an einem staatlichen System.

Mit der Einheitskrankenkasse kann dem Selbstbedienungsladen Gesundheitswesen massiv stärker entgegen gewirkt werden. Mit dem heutigen System der vielen Krankenkassen ist das nicht möglich, da zuviele verschiedene Interessen beteiligt sind, welche vom Gesundheitswesen profitieren wollen, – auch wenn sie über Leichen gehen.

Es ist richtig, dass der Föderalismus gelebt und erhalten werden muss. Wenn man aber unter dessen Deckmantel finanziellen Wildwuchs im
Krankheitswesen duldet, und alle bisher unternommenen Anstrengungen keine finanzielle Entlastung brachten, – das Gegenteil ist der Fall, dann muss man sich ernsthaft fragen ob der bisherige Weg der richtige ist.

Das einheitliche Versicherungen funktionieren beweisen SUVA und AHV.

Tatsache ist, wir können nicht verbindlich sagen, ob der bisherige Weg eventuell eines Tages einen Lichtblick bringt, oder der Weg über die öffentliche Krankenkasse eine spürbare Entlastung im Portemonnaie von jedem bedeutet.

Wenn man für eine Familie fast 12’000.- Franken Krankenkassen-Prämie pro Jahr bezahlt, was 2 Monatsgehältern entspricht, und für die Steuern ebenfalls fast 2 Monate arbeitet, dann stimmt etwas nicht mehr.

Ich möchte nochmals auf die Eingangsfrage zurückkommen. Für was arbeiten wir?

Fazit: Wir arbeiten nicht für unseren Lebensunterhalt, sondern für die Steuern und Krankenkassen.

Die bestrifft vor allem den Mittelstand. Indem wir einfach nur einstimmig Nein zur öffentlichen Krankenkasse sagen, ändern wir am bestehenden System nichts.

Die Demokratie ist auch in Gefahr durch schweigende Untätigkeit der Mehrheit. (Wolfgang Thierse)

Marcel Toeltl

Sozialhilfe-Reduktion ist vertretbar

Tagblatt, 14. August 2014
St. Margrethen kürzt die Sozialhilfe Ausgabe vom 13. August 2014

Der Gemeinderat von St. Margrethen teilt mit, dass er die Ansätze der Sozialhilfekosten für die Deckung des Grundbedarfs auf den 1. Oktober 2014 um 7,5 Prozent senkt. Die SVP-Ortspartei begrüsst diese für Betroffene unspektakuläre Entscheidung und den damit nötigen Schritt zur Stabilisierung der explodierenden Sozialhilfekosten.

Bis 2011 und 2012 lagen die Kosten der finanziellen Sozialhilfe in St. Margrethen noch unter dem kantonalen Durchschnitt. Aber 2013 ist der Netto-Aufwand sprunghaft angestiegen auf 976 564 Franken. 2014 soll der Aufwand gemäss Budget auf 1 165 000 Franken klettern. Die Verdoppelung der Kosten der finanziellen Sozialhilfe innerhalb von fünf Jahren ist alarmierend.

Mit der angekündigten Reduktion um 7,5 Prozent reagiert der Gemeinderat im Sinne einer Lösung, beziehungsweise einer Entschärfung des Problems. Andere Gemeinden haben dies auch bereits getan. Unsere spezielle Bevölkerungsstruktur und der anhaltende Familiennachzug aus sogenannten Drittstaaten, wie auch die tieferen Lebenshaltungskosten (Grenznähe) ermöglichen eine vertretbare Reduktion des Grundbedarfs gemäss SKOS-Richtlinien. Wünschenswert wäre noch, bei unkooperativen Sozialhilfe-Empfängern eine konsequente Kürzungspraxis zu verfolgen.

Der Gemeinderat hat mit der Reduktion der Ansätze gezeigt, dass er seinen Handlungsspielraum nutzen will. Wir von der SVP unterstützen dies, denn damit werden nicht nur finanzielle Einsparungen gemacht. Es sind auch dringend nötige Signale an den wachsenden Anteil der Sozialhilfe-Empfänger in unserer Gemeinde, die mit den geltenden Ansätzen finanziell besser fahren, als wenn sie arbeiten würden. Es kann nicht sein, dass jeder zehnte Steuerfranken in die Sozialhilfe fliesst und die Gemeinde keinen finanziellen Handlungsraum für andere nötige Dinge mehr hat.

Vorstand SVP St. Margrethen
Marcel Toeltl

Vernünftiger Entscheid

Rheintaler, 24. April 2014
“Kindswohl geht Propaganda vor”, 23. April 2014

Ein grosses Lob muss ich dem Gemeinderat von St. Margrethen aussprechen. Verhindert er doch mit seinem Entscheid, dass der IZRS eine propagandistische Standaktion in unserem Dorf abhalten kann. Der Islamische Zentralrat Schweiz gilt in unserem Land als radikal-islamische Organisation, welche schon mehrmals mit seinen verfassungsfeindlichen Äusserungen ins Visier der Staatsschützer geraten ist.
Was man im Wikipedia über den Konvertiten Qaasim Illi liest, spricht Bände. Auch die Präsidentin des Forums für einen fortschrittlichen Islam, Saïda Keller-Messahli, warnt vor Nicolas Blancho und Qaasim Illi. In der Öffentlichkeit geben sie sich zivilisiert und freundlich, aber sie sind Rattenfänger. Sie ködern junge Muslime und Nichtmuslime, die nach einer klaren Orientierung suchen.
Dass sich der IZRS neben Au-Heerbrugg auch St. Margrethen als strategischen Ausgangspunkt für seine Propaganda ausgesucht hat, sollte hellhörig machen. Mit einem Ausländeranteil von 46%, und einem Islam-Anteil von 18% ist St. Margrethen nicht uninteressant für den IZRS. Darum unterstützt er die Familien der kopftuchtragenden Kinder auch vor unseren Gerichten.
Der Gemeiderat hat richtigerweise einen Riegel geschoben. Dies ist zu unterstützen. Es darf nicht sein, dass auf den Schultern eines Kindes der IZRS eine Plattform (Standaktion) erhält, wo er versucht, weitere Nichtmuslime mit seinen radikal-islamistischen Glaubensbekenntnissen zu bekehren. Nebenbei sei noch erwähnt, dass der Bruder dieses Mädchens bekundet, dass er Mühe mit dem Kleinbuchstaben t hat, da dieser dem christlichen Kreuz ähnlich sieht.
Die Islamisierung ist in vollem Gang. Ich wünsche unserem Gemeinderat und dem Schulrat die Fähigkeit und die Kraft, die nötig ist, unsere Werte zu verteidigen, damit mittelständische Familien in die vielen Neubauwohnungen einziehen mögen.

Marcel Toeltl

Fadenscheiniges Urteil

Kopftuchverbot – Muslimische Eltern freigesprochen

Ist Religionsfreiheit der Schlüssel dazu, unsere Gesetze zu ignorieren? Und rechtfertigt sie die Meinung, sich nicht integrieren zu müssen? Wir Steuerzahler finanzieren unzählige Integrations- und Migrationsprojekte, ändern Gesetze, passen Lehrpläne an, verändern unsere Sprache und Kinderbücher, und tolerieren die kulturellen Begleiterscheinungen. Wir tun viel, damit uns fremde Kulturen nicht ausgegrenzt werden. Doch für manche Migranten ist dies zu wenig. Sie kommen in unser Land und leben ihre Kultur unverändert weiter. Sie beziehen Sozialleistungen, verletzen ihre Erziehungs- und Fürsorgepflicht, und verstossen gegen amtliche Verfügungen und das kantonale Volksschulgesetz. Ihre beispiellose Ignoranz gegenüber der schweizerischen Rechtsordnung ist der Grund, weshalb in solchen Dingen die Volksseele kocht.

Die Schulordnung von St. Margrethen wurde der Bürgerschaft mittels Referendums-Möglichkeit vorgelegt. Das Referendum wurde nicht ergriffen, also hat die Schulordnung Rechtskraft.

In der Bundesverfassung steht, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind. Somit müssen sich auch Moslems der rechtskräftigen Schulordnung anpassen. Die Religionsfreiheit darf nicht dazu missbraucht werden, sich Gesetzen zu widersetzen.

Liest man den Art. 9, Abs.2 der Europäischen Menschenrechtskonvention in Sachen Religionsfreiheit, stellt man fest, dass man sich aufgrund der Religionsfreiheit nicht über geltende Gesetze, wie die Schulordnung, hinwegsetzen kann.

Wie der Medienmitteilung des DJ vom 27.02.2001 entnommen werden kann, untersagten im Kanton Genf die Behörden 1996 einer Primarlehrerin, während ihrer Berufsausübung ein Kopftuch zu tragen. Dieser Entscheid wurde vom Bundesgericht und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gestützt.

Dass nun der Einzelrichter mit der Begründung “Sie hätten sich zu Recht auf die Religionsfreiheit berufen.” den muslimischen Eltern Recht gibt, lässt Raum für Spekulationen.

Marcel Toeltl

Fahrt ins Ungewisse

Rheintaler, 11. Januar 2014

Die SBB als spezialgesetzliche AG ist nach unternehmerischen Gesichtspunkten zu führen. Der Personen- und übrige Güterverkehr ist kostendeckend zu betreiben. Der Ausbau der Bahninfrastruktur will gut überlegt sein.
Der Wunsch nach mehr Bahn ist Symptom-Bekämpfung. Bewusst wird der Grund der überfüllten Züge verschwiegen. Seit Einführung der PFZ vor 10 Jahren, hat die Schweiz um ca. 800’000 Menschen zugenommen. Tendenz steigend. Seit 1998 ist der Personenverkehr auf der Schiene um 60% gewachsen. Diese Zunahme belastet nicht nur unsere Bahninfrastruktur.
Mit Annahme der Fabi Initiative wird der Pendlerabzug auf 3‘000.- begrenzt. Damit sollen 200 Millionen Franken in die Kassen fliessen. Einer Erhöhung der MwSt um 0.1% könnte man noch zustimmen, wenn da nicht die 0.4% der bis 2018 befristeten Erhöhung der MwSt, zugunsten der IV, in den Bahninfrastrukturfonds umgelagert würden. 0.5% MwSt für die Bahn ist zu viel. Wer z.B. Heizöl kauft, bezahlt neben der Mineralölsteuer, welche zur Bahn geht, auch noch MwSt obendrauf. Von all diesen Geldern sollen 60% in den Unterhalt des Schienennetzes fliessen. Ein Infrastrukturausbau generiert weitere und nachhaltige Kosten.
Die ÖV stellen auch Arbeitslose für jeweils 3 Monate ein, – wohlgemerkt ohne Lohnzahlung. Den Lohn erhalten die Arbeitslosen via ALV. Die ÖV sparen durch solche Tricks Personalkosten. Der intransparenten Subventionierung der Bahn durch die Strasse ist Einhalt zu bieten. Die SBB ist kostendeckend zu betreiben und die Gehälter des Top-Kaders zu reduzieren.
Die Fabi Initiative weckt Hoffnung auf gewünschte Investitionen des Bundes in der Region. Doch diese Träume platzen wenn die Gelder im Ausland landen, für Strecken wie Chiasso – Malpensa oder Lindau – München.
Die überladene Fabi Initiative ist nicht fertig gedacht. Der Ausbau der Bahninfrastruktur wird nicht mehr finanzierbar sein. Weitere versteckte Steuern werden folgen. Darum ein klares NEIN in die Urne.

Marcel Toeltl

Stille Nacht

Rheintaler, 24. Dezember 2013

Leise wird’s an Heiligabend und Ruhe kehrt auf den Strassen und in den Quartieren ein. Nach dem gemütlichen Abendessen werden die Kerzen am Christbaum angezündet, vielleicht noch ein Duftöl erwärmt und die Beleuchtung reduziert. Endlich ist es soweit. Es ist Weihnachten.

Wer zusammen mit Kindern feiern darf, erlebt die Spannung und Freude in den Kinderaugen. Es ist immer wieder schön mit anzusehen, wie unser Brauchtum des christlichen Abendlandes seine Magie und Faszination bei Kindern entfaltet. Und auch wir Erwachse freuen uns, wenn wir unseren Lieben die besten Wünsche, zusammen mit einem kleinen Geschenk, überreichen dürfen. Ja, es ist die Zeit der Besinnlichkeit und Freude, die Zeit mancher Träne, und auch die Zeit, in der wir uns erinnern mögen, wie wir damals als Kind die Weihnachtsfeier erleben durften.

Diese Art, wie wir Weihnachten feiern, gehört schon viele Jahrhunderte zu unserer Kultur. Den kommerziellen Teil lasse ich dabei mal beiseite. Unser traditioneller Brauch, an den Festtagen wieder mal im Kreise der Familien und Bekannten zu feiern, wurde von Generation zu Generation vermittelt. Doch wie so manches, ist es auch hier eine Frage der Zeit, bis dieser Teil unserer Kultur zerstört wird. Die unkontrollierte Zuwanderung nach Europa und in die Schweiz bringt nicht wirklich viel Gutes. Auf ein neugeborenes Schweizer Kind kommen zwei ausländische Kinder durch Geburt oder Zuwanderung hinzu. Schon heute ist von den 8 Millionen Einwohnern jeder 4. ein Ausländer. Dies wäre soweit akzeptabel.

Doch durch die Zuwanderung bestimmter fremder Kulturen, importieren wir auch deren Bräuche und rechtlichen Vorstellungen. Leider ist dabei der Islam keineswegs bereit, andere religiöse Kulturen zu akzeptieren. Es gibt zwar immer wieder islamische Vertreter, die sich ehrlich dafür einsetzen, uns klar zu machen, dass der Islam eine friedliche Religion sei. Man könnte auch dazu geneigt sein, dem aufgeschlossen und wohlwollend die Hand zu reichen. Wie schön wäre es, könnten wir eine friedliche Welt unser eigen nennen. Doch die Realität spricht klare Worte. Die katholische Kirche spricht von 200 Millionen Christen, welche weltweit wegen ihres Glaubens verfolgt und bedrängt werden. In Nigeria, wo es immer wieder zu Angriffen durch die radikalislamische Sekte “Boko Haram” auf christliche Einrichtungen kommt, sind seit 2010 durch Terrorattacken über 1000 Christen getötet und Zehntausende verletzt worden. Auch der ORF vermeldete, dass in Bangui, der Hauptstadt der Zentralafrikanischen Republik, es in den letzten Tagen zu den ersten Massakern, mit mindestens 1000 Toten, an der christlichen Mehrheitsbevölkerung kam.

In jenen Ländern, in welchen der Islam eine gewisse Stärke erreicht hat, werden Christen zu Verfolgten und müssen um ihr Leben fürchten. Im Irak brennen Kirchen. In Ägypten, Pakistan, Äthiopien, Nigeria, Java, Sansibar, auf den Philippinen und in Frankreich brennen Kirchen. Auch in Deutschland wurden bereits erste Kirchen angezündet. In der Stadt St. Gallen gibt es 7 Moscheen, welche von ihrer Bedeutung her christlichen Kathedralen entsprechen.

Feiern wir also unser Weihnachtsfest, solange wir diese schöne Tradition noch an unsere Kinder weiter geben können. In diesem Sinne wünsche ich friedliche und frohe Weihnachten.

Marcel Toeltl

Dornen aus St. Margrethen

Rheintaler, 9. November 2013

Zum Leserbrief «Blanker Unsinn» von Michael Jäger, Ausgabe vom 7. November 2013

Manchmal ist es erstaunlich, was für Argumente im Vorfeld einer Abstimmung erfunden werden. Dass gerade die Familien-Initiative emotional hohe Wellen wirft, ist nicht verwunderlich. Umso nötiger ist es, dieses Thema sachlich korrekt anzugehen. Doch dies gelingt nicht jedem. Denn wer Andersdenkenden «blanken» bzw. «populistischen Unsinn» unterstellt und diese pauschal verunglimpft, muss schwache Argumente haben. So ist es denn auch bei Michael Jäger. Oder bezieht sich der Titel seines Leserbriefs selbstironisch auf den eigenen? Da muss Michael Jäger wohl ein falsches Abstimmungscouvert erhalten haben. Während es bei der Familien-Initiative nur um eine Steuerentlastung geht, faselt er von Steuererhöhungen. Oder besitzt Herr Jäger hellseherische Fähigkeiten?

Steuerentlastung ist ein liberales Anliegen. Das müsste eigentlich Michael Jäger als eingefleischtem FDPler sympathisch sein. Oder hat er die Seiten gewechselt?

«Reiche» Familien, die ihre Kinder selbst betreuen, scheinen Michael Jäger ein Dorn im Auge zu sein. Diese sollten wohl steuerlich noch mehr geschröpft werden, um weitere Kinderkrippen zu finanzieren. Wie verhält es sich übrigens mit gut situierten Doppelverdienern mit fremdbetreuten Kindern: Können diese den Fremdbetreuungsabzug nicht auch geltend machen? Die SVP St. Margrethen muss Michael Jäger wohl irgendwie ein Dorn im Auge sein, was eigentlich egal ist. Unsere sachlich orientierte und dem Bürger nahe stehende Politik kann etwas bewirken und ändern. Auch Michael Jäger wird eines Tages erkennen müssen, dass die Schweiz nicht nur aus Parteidenken und Geld besteht, sondern auch besorgte, das Land tragende und stolze Bürger beheimatet, für die es lohnt, sich einzusetzen.

Marcel Toeltl